In der nächsten Kreistagssitzung am 9. Mai wird Landrat Jan Weckler einen Nachtragshaushaltsplan für das Jahr 2018 einbringen. Der Ende 2016 beschlossene Doppelhaushalt 2017/2018 ist nicht mehr aktuell. Vor allem um wichtige Schulbaumaßnahmen sofort auf den Weg bringen zu können, wurde der Nachtrag nötig.

Die Erträge im Ergebnishaushalt liegen bei rund 437 Millionen Euro, denen Aufwendungen in Höhe von rund 423 Millionen Euro gegenüberstehen. „Somit erwarten wir in diesem Jahr einen Jahresüberschuss von über 13 Millionen Euro“, sagt der Wetterauer Landrat. „Dies ist dringend benötigtes Geld, um unsere Kassenkredite im Laufe des Jahres vollständig auf Null zurückführen zu können. Denn das ist die Voraussetzung dafür, dass der Wetteraukreis rund 31 Mio. Euro aus Mitteln der so genannten Hessenkasse für notwendige Investitionen erhalten kann“, erläutert Landrat Weckler. Der Wetteraukreis habe die Absicht, die Kriterien für dieses Investitionsprogramm des Landes zu erfüllen. Dies sei durchaus ambitioniert, aber zu schaffen.

Wichtige Schulbaumaßnahmen

Notwendig wurde der Nachtragshaushalt, den der Kreisausschuss jetzt dem Kreistag zur Beschlussfassung empfiehlt, vor allem, um drei wichtige Schulbaumaßnahmen auf den Weg zu bringen. Die Degerfeldschule in Butzbach muss erweitert werden (siehe Pressemitteilung vom 26. April). Um den Raumbedarf schnell zu befriedigen, wird eine Containeranlage aufgestellt. „Zeitgleich planen wir aber einen Massivbau, dessen Kosten wir mit rund 5,6 Millionen Euro veranschlagen“, erläutert Landrat Jan Weckler.

Neue Schule in Bad Vilbel

Noch größer ist der Bedarf in Bad Vilbel. Aufgrund der neuen Baugebiete „Krebsschere Ost“ und „Im Schleid“ mit insgesamt rund 1.400 Wohneinheiten ist der Bau einer neuen Grundschule notwendig. „Hier rechnen wir mit Gesamtkosten von rund 13 Millionen Euro“, sagt Landrat Jan Weckler. Schließlich wird auch die Außenstelle der Stadtschule Bad Vilbel in Gronau erweitert. Hier entwickelt sich die Schule von der Ein- zur Zweizügigkeit und eine Containeranlage ist bereits notwendig, um die Beschulung sicherstellen zu können. Hier sind Investitionen in Höhe von rund 4,1 Millionen Euro vorgesehen.

Eine große Investition, die der Wetteraukreis in den nächsten Jahren zu tragen hat, werden die Modernisierungs- und Erweiterungsprojekte am Hochwaldkrankenhaus in Bad Nauheim sein. Die prognostizierte Investitionssumme liegt bei rund 60 Millionen Euro. Auch wenn die Förderquote durch Bund und Land rekordverdächtig ist, so wird ein Eigenanteil der Gesellschafter von derzeit rund 16 Mio. € notwendig werden. „Der Wetteraukreis stellt in diesem Jahr die erste Rate in Höhe von drei Millionen Euro bereit“, sagt Weckler.

Glasfaser an Wetterauer Schulen

Über ein Förderprogramm des Bundes sollen außerdem die 37 Schulen des Wetteraukreises, die im BIGO-Gebiet liegen, einen Anschluss an das Glasfasernetz erhalten. Hier werden Gesamtkosten von rund 2,2 Mio. Euro fällig. Vom Bund wird dafür ein Förderbescheid in Höhe von 1,1 Mio. Euro erwartet, vom Land rund 300.000 Euro. Der Eigenanteil des Wetteraukreises beträgt 800.000 Euro. Auch diese Summe muss Bestandteil des laufenden Haushalts sein, um handlungsfähig zu bleiben und um die Fördergelder nicht zu gefährden.

Sanierungen an Schulen einleiten

Auch von einem weiteren Förderprogramm des Bundes will der Wetteraukreis profitieren. Über das Kommunale Investitionsprogramm „KIP macht Schule“ können Sanierungsmaßnahmen in Schulen unterstützt werden. „Wir können hierbei über 29 Mio. Euro umsetzen, wobei der Eigenanteil des Kreises bei 25 Prozent der Kosten liegt. Bis Ende des Jahres werden wir in zwei Tranchen die konkreten Maßnahmen im Kreistag verabschieden“, kündigt Landrat Jan Weckler an. Erstmals könnten in diesem Programm auch Maßnahmen bezuschusst werden, mit denen bereits begonnen wurde. Landrat Weckler: „Diese Möglichkeit wollen wir nutzen. Daher werden wir über den Nachtragshaushalt bereits rund sechs Mio. Euro vorhalten. Das sind 20 Prozent der zur Verfügung stehenden Gesamtsumme.

Schuldenabbau aus Verantwortung gegenüber den kommenden Generationen

„Die Haushaltssituation des Wetteraukreises ist nach dem Ausstieg aus dem Schutzschirm und dem Abbau von Altschulden insgesamt positiv. Wir sollten uns aber nicht zu unüberlegten Ausgaben oder gar finanziellen Abenteuern hinreißen lassen, sondern weiter auf kontinuierlichen Schuldenabbau achten, gerade auch aus Verantwortung gegenüber den kommenden Generationen“, so abschließend Landrat Jan Weckler.

Quelle: wetteraukreis.de

« Jugendkunstschulen stellen in der Kreisverwaltung aus Verdiente Katastrophenschützer ausgezeichnet »